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Der amerikanische CLARITY Act droht erneut ins Stocken zu geraten. Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben zwei Sitzungswochen im September gestrichen. Damit bleibt vor den Wahlen im November nur noch eine Woche, in der das Repräsentantenhaus über Gesetzesvorhaben abstimmen kann.
Für das wichtige Kryptogesetz könnte das erhebliche Folgen haben. Der Senat dürfte sich voraussichtlich ab dem 15. September mit dem CLARITY Act befassen. Nehmen die Senatoren Änderungen vor, muss die überarbeitete Fassung erneut durch das Repräsentantenhaus, bevor Präsident Donald Trump das Gesetz unterzeichnen kann.
CLARITY Act gerät unter Zeitdruck
Der CLARITY Act soll klarere Regeln für den amerikanischen Kryptomarkt schaffen. Ein zentraler Bestandteil ist die Festlegung der Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden sowie der Vorgaben, nach denen Kryptounternehmen in den Vereinigten Staaten tätig sein dürfen.
Das Problem liegt derzeit vor allem im politischen Zeitplan. Die Republikaner haben die Abstimmungen im Repräsentantenhaus für die Wochen ab dem 21. und 28. September gestrichen. Damit bleibt kaum Spielraum, um eine geänderte Fassung des CLARITY Act noch vor den Wahlen zu verabschieden.
Der Senat dürfte seine Beratungen zu dem Gesetz voraussichtlich um den 15. September aufnehmen. Billigt der Senat den Text ohne Änderungen, könnte das Verfahren vergleichsweise zügig abgeschlossen werden.
Kommt es jedoch zu Änderungen, muss das Gesetz erneut vom Repräsentantenhaus gebilligt werden. Genau dafür droht nun die Zeit zu fehlen.
Kryptogesetz womöglich erst nach den Zwischenwahlen auf der Tagesordnung
Damit besteht die Möglichkeit, dass die endgültige Behandlung des CLARITY Act auf die Zeit nach den Zwischenwahlen im November verschoben wird. Bei diesen Midterms wählen die Amerikaner unter anderem ein neues Repräsentantenhaus und einen Teil des Senats.
Das Gesetz müsste deshalb nicht zwangsläufig auf den neuen Kongress warten. Nach den Zwischenwahlen kommt der amtierende Kongress noch einmal zusammen, bevor die neu gewählten Mitglieder ihr Amt antreten. Diese Wochen werden in den Vereinigten Staaten als Lame-Duck-Phase bezeichnet. Auch Politiker, die ihren Sitz bei der Wahl verloren haben oder nicht wiedergewählt wurden, können dann noch über Gesetze mit abstimmen.
Für die Kryptobranche bedeutet der geänderte Zeitplan vor allem eine längere Wartezeit auf Klarheit über die neuen amerikanischen Regeln. Viel hängt nun vom Senat ab. Billigt er den CLARITY Act rasch und ohne Änderungen, könnte das Verfahren noch vor den Zwischenwahlen abgeschlossen werden. Wird der Text angepasst, muss das Repräsentantenhaus erneut abstimmen, womit eine Behandlung nach den Wahlen deutlich wahrscheinlicher wird.