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CLARITY Act vor Ultimatum: CFTC droht mit eigenen Krypto-Regeln

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CFTC-Chef Michael Selig will den US-Kryptomarkt notfalls ohne den Kongress regulieren. Sollte der CLARITY Act im Senat erneut scheitern, soll die Behörde auf Grundlage ihrer bestehenden Befugnisse eigene Regeln für Kryptobörsen, gehebelten Handel und On-Chain-Protokolle entwickeln.

Selig stellt Plan B für den Kryptomarkt vor

Selig kündigte den Schritt am Donnerstag bei der ersten Sitzung des Innovation Advisory Committee der CFTC an. Vorrang habe weiterhin eine parteiübergreifende Einigung beim CLARITY Act. Bleibe diese aus, werde die Behörde jedoch selbst handeln. Selig sagte:

„Wenn der CLARITY Act aufgrund der Blockade durch die Demokraten weiter ins Stocken gerät, wird die CFTC ihre bestehenden Befugnisse nutzen, um mit dem Aufbau eines Regelwerks für Kryptomärkte zu beginnen. Wir sind es dem amerikanischen Volk schuldig, dies zu tun. Präsident Trump hat versprochen, eine Marktstruktur für Krypto-Assets zu schaffen, und wir werden ihm helfen, dieses Versprechen einzulösen, falls der Kongress es nicht tut.“

If CLARITY continues to stall because of Democratic obstruction, the @CFTC will utilize its existing authorities to begin establishing a regime for crypto asset markets. We owe it to the American people to do so.

Here's how we'll get it done ⬇️ pic.twitter.com/mROqraLzFe

— Mike Selig (@ChairmanSelig) August 20, 2026

Selig erklärte, dass er die Mitarbeiter der CFTC angewiesen habe, mit der Ausarbeitung von Regeln zu beginnen, die eine CFTC-Marktstruktur für Krypto-Assets auf der Grundlage der bestehenden Befugnisse der Behörde festschreiben.

Im Zentrum steht ein neuer regulatorischer Status für Handelsplattformen. Sowohl bereits registrierte Unternehmen als auch bislang nicht registrierte Kryptobörsen könnten als besondere Form eines Designated Contract Market (DCM) anerkannt werden. Selig erklärte:

„Dies könnte es bestehenden Registrierten sowie bislang nicht registrierten Kryptobörsen ermöglichen, von der CFTC als eine Form von DCM mit der Bezeichnung ‚Krypto-Asset-Markt‘ zugelassen zu werden. Diese Plattformen könnten den gehebelten oder margenbasierten Handel mit Krypto-Assets unter sachgerechten Regeln und der Aufsicht der CFTC anbieten.“

Parallel soll die Behörde Gespräche mit Entwicklern von On-Chain-Finanzprotokollen aufnehmen. Ziel sei ein Rahmen, in dem solche Protokolle in den USA „legal und regelkonform“ angeboten werden können, einschließlich dauerhafter Schutzmechanismen für Entwickler.

Die angekündigten Maßnahmen betreffen damit vor allem Bereiche, für die die CFTC bereits Zuständigkeiten aus dem Commodity Exchange Act ableitet. Einen umfassenden gesetzlichen Rahmen für den Krypto-Spotmarkt würden sie jedoch nicht vollständig ersetzen.

Selig bezeichnete den CLARITY Act selbst als den sichersten Weg, die Regeln langfristig abzusichern.

CLARITY-Act-Entscheidung fällt am 15. September

Der nächste Test für den CLARITY Act ist die für den 15. September angesetzte Verfahrensabstimmung im Senat. Für den Cloture-Antrag zur Aufnahme der Beratungen sind 60 Stimmen erforderlich.

Coinbase-CEO Brian Armstrong fasste die beiden möglichen Wege auf X wie folgt zusammen:

„Es klingt so, als käme Klarheit auf die eine oder andere Weise: entweder durch mehr als 60 Stimmen im Senat am 15. September. Oder durch ein neues Regelwerk von CFTC und SEC am 16. September.“

Der 16. September ist bislang allerdings Armstrongs Interpretation und keine offiziell bestätigte Frist der Behörden. Selig versprach lediglich, im Fall eines Scheiterns „zügig“ neue Regeln vorzuschlagen.

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