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Bitcoin News: Russland plant Gesetz um BTC ab 2021 zu konfiszieren


cryptomonday.de 2019-11-08 12:40
Lesezeit: ~3 Min.

Bitcoin ist ein Asset mit vielen (neuen) Eigenschaften. Um nur einige davon zu nennen: dezentral, grenzüberschreitend, sicher und vor allem nicht konfiszierbar. Immer wieder wird von Anhängern des „Magic Internet Moneys“ betont, wie wichtig diese Attribute sind und normalerweise auch nicht gebrochen werden können. Das macht BTC in ihren Augen unschlagbar. In Russland sieht man das Ganze anders und nimmt das digitale Gold anscheinend mit zunehmender Besorgnis wahr, denn das Innenministerium plant einen „gesetzlichen Mechanismus“, um Bitcoin konfiszieren zu dürfen und sorgt so für weniger erfreuliche Bitcoin News.

Bitcoin News: BTC in Russland ab 2021 nicht mehr sicher?

Laut neuen Bitcoin News von RBC, einem lokalen Medienunternehmen, plant das Innenministerium in Russland die Einführung eines „rechtlichen Mechanismus für die Beschlagnahmung von virtuellen Vermögenswerten“. Das Innenministerium wird dabei mit einigen anderen Behörden „die entsprechenden Vorschläge“ bis spätestens 2021 ausführen. Die Deadline ist dabei auf den 31. Dezember gesetzt.

Alena Zelenovskaya betont dabei die Nutzung von Crypto für illegale Aktivitäten:

Der Trend zu einem stetigen Anstieg der Zahl der Straftaten unter Verwendung virtueller Vermögenswerte, die Unsicherheit des Einzelnen vor dieser Art von kriminellen Übergriffen erfordern natürlich die Entwicklung von Mechanismen zur rechtlichen Regulierung und Kontrolle des Umlaufs virtueller Vermögenswerte.

Rechtlicher Mechanismus gilt nur für Crypto auf Exchanges

Trotz der Bitcoin News, können alle, die die Private Keys ihrer BTC selber aufbewahren aufatmen. Denn die fundamentale Eigenschaft, dass die Coins 100% sicher sind, wenn man die Private Keys selber kontrolliert gilt natürlich immer noch. Daran kann auch Russland nichts ändern. Vielmehr gilt der rechtliche Mechanismus nur für digitale Assets, die auf Exchanges liegen.

Abgesehen davon wurde Konstantin Golikov auch über die Fragen der Klassifizierung von Kryptowährungen zitiert, die für diesen „rechtlichen Mechanismus“ Probleme bereiten könnten und fügte hinzu, dass die „Bank of Russia“ eingreifen und sich ihm sogar widersetzen könnte. Golikov erklärte hierzu:

Um beschlagnahmt zu werden, müssen sie auf gesetzlicher Ebene entweder als Ware oder als Barwert anerkannt werden. Die Formulierungen, die in der derzeit in Entwicklung befindlichen Gesetzesvorlage für die Kryptosphäre existieren, sind für diese Zwecke nicht geeignet.

Und die Bitcoin News werden noch durch eine weitere Tatsache abgeschwächt. Trotz eines solchen Gesetztes, ist noch unklar, ob und wie genau es Russland einsetzten würde. Denn es ist schwer vorstellbar, dass normale Bürger ihrer Bitcoins enteignet würden. Vielmehr wird der rechtliche Mechanismus wahrscheinlich für die Strafverfolgung von Kriminellen gelten.

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