China erkennt Bitcoin als Eigentum an! Nutzung bleibt eingeschränkt.

Die Frage, wie Bitcoin und andere Kryptowährungen rechtlich eingestuft werden, beschäftigt nicht nur westliche Länder, sondern auch die Volksrepublik China. Trotz des umfassenden Verbots von Krypto-Transaktionen und der scharfen Maßnahmen gegen Mining und Börsen hat ein jüngstes Urteil des Shanghai-Gerichts das Eigentum an Kryptowährungen als rechtlich geschützt eingestuft. Was bedeutet das für Bitcoin-Besitzer und die regulatorische Landschaft Chinas?

Wie unter anderem die South China Morning Post berichtet, hat ein Gericht in Shanghai Bitcoin und andere Kryptowährungen als „virtuelle Vermögenswerte mit wirtschaftlichem Wert“ anerkannt. Dies bedeutet, dass das Halten und der Besitz von Kryptowährungen in China rechtlich geschützt und somit legal sind. Personen, die Bitcoin besitzen, können darauf vertrauen, dass ihr Eigentum durch die chinesischen Eigentumsgesetze abgesichert ist und nicht ohne Weiteres beschlagnahmt beziehungsweise enteignet werden darf.

Dennoch bleiben die Möglichkeiten zur aktiven Nutzung stark eingeschränkt. Insbesondere dürfen Unternehmen und Geschäfte Bitcoin nicht als Zahlungsmittel oder für andere Transaktionen einsetzen, da solche Aktivitäten weiterhin als illegal gelten. Die chinesische Regierung hat klare Regelungen erlassen, die jede Form des Handels oder der Verwendung von Kryptowährungen in Finanzgeschäften untersagen.

Für Privatpersonen bietet diese Entscheidung jedoch eine Chance: Sie können Bitcoin immerhin als Wertspeicher nutzen und so von der potenziellen Kurssteigerung profitieren, ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen. Angesichts der strengen Kapitalverkehrskontrollen in China könnte dies für einige Bürger eine Möglichkeit darstellen, zumindest einen Teil ihres Vermögens außerhalb des traditionellen Finanzsystems abzusichern.

Kehrt China mit diesem Urteil dem harten Vorgehen gegen Kryptowährungen langsam aber sicher den Rücken? Bereits vor Kurzem berichtete Blocktrainer.de, dass der ehemalige stellvertretende Finanzminister Zhu Guangyao dazu aufrief, die Entwicklungen im Bereich digitaler Vermögenswerte intensiver zu erforschen. Guangyao hob hervor, dass Bitcoin und ähnliche Technologien mittlerweile eine globale Realität darstellen, die China nicht länger ignorieren könne, ohne den Anschluss an die internationale Finanzwelt zu verlieren.

Diese Aussagen in Kombination mit dem jüngsten Gerichtsurteil könnten tatsächlich auf eine allmähliche Neuorientierung hinweisen, die Bitcoin zumindest als Wertspeicher toleriert. Es bleibt abzuwarten, ob diese juristischen und politischen Signale der Beginn einer schrittweisen Öffnung Chinas sind oder lediglich eine punktuelle Ausnahme darstellen, um die Kontrolle über das Finanzsystem zu bewahren.