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In den USA steht die Krypto-Politik durch den Wahlsieg von Donald Trump vor einer Wende. Ein Nutznießer dürften Ripple und XRP sein, die seit fast vier Jahren von der Börsenaufsicht SEC juristisch verfolgt werden.
Erst am 20. Januar wird Donald Trump seinen Amtseid schwören und die Macht im Weißen Haus übernehmen. Doch das Ereignis wirft aus Sicht der Kryptoszene bereits Schatten voraus. Im Fall Ripple (XRP) steigt die Wahrscheinlichkeit, dass ein seit bald vier Jahren währender Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC abrupt endet. Ein Szenario dafür skizziert der Anwalt Jeremy Hogan auf X, der den Prozess SEC gegen Ripple und XRP über die Jahre beobachtet hat und juristische Details zuverlässig erklärt:
– Zuallererst muss SEC Chef Gary Gensler seinen Stuhl räumen. Donald Trump hatte im Wahlkamp Gensler auf seine Liste von Top-Beamten gesetzt, die er feuern will. Hogan erwartet deshalb wie auch andere Beobachter, dass Gary Gensler noch vor dem 20. Januar seinen Rücktritt freiwillig erklärt.
– Die SEC wird einen Vorstandsvorsitzenden bekommen, der Trump nahesteht und die neue Krypto-Politik umsetzt. Ein erster Schritt hier wird die Neubewertung aller Rechtsfälle sein, die von Gensler betrieben wurden. Ripple und XRP stehen besonders im Fokus, weil dieser Prozess bereits in einem Berufungsverfahren steckt und die SEC in der ersten Runde zwei empfindliche Niederlagen einsteckte.
– Im künftigen SEC Vorstand werden Trump Republikaner die Mehrheit haben und dafür stimmen, all die Prozesse und Klagen mit der Kryptoindustrie aufzugeben, bei denen es nicht um Betrug geht, prognostiziert Hogan. Das deckt sich mit Aussagen von Trump vor der Wahl von letzter Woche.
– Für Ripple und XRP könnte sich laut Hogan abzeichnen, einen Vergleich mit der SEC zu schließen. Dabei würde sich anbieten, 125 Millionen US-Dollar Strafzahlungen zu vereinbaren. Diese Summe steht offen aus dem bisherigen Rechtsstreit und Ripple hatte diese Strafe bereits akzeptiert. Vergleichen mit den Strafforderungen der SEC wegen XRP von 2 Milliarden US-Dollar ist der Betrag überschaubar.
– Die SEC wird in den kommenden Monaten entsprechend auch Klagen gegen Kryptobörsen wie Coinbase und Kraken fallen lassen, glaubt Hogan. Die grundsätzliche Frage, ob Kryptowährungen unter die Aufsicht der SEC fallen und als Wertpapiere (securities) einzustufen sind, würde so voraussichtlich still zugunsten von XRP, Solana und Co. entschieden.
SEC Vorsitz: „Mama Krypto“ winkt ab, Mark Uyeda bringt sich in Stellung
Unterdessen berichtet die gut vernetzte Krypo-Journalistin Eleanor Terrett für Fox bereits über einen aussichtsreichen Kandidaten für den Posten des nächsten SEC Chefs. Mark Uyeda stehe bereit, der Mitglied der Republikaner ist und schon im Vorstand der SEC sitzt. Trump könnte Uyeda auch dann auf den SEC Chefsessel hieven, falls Gensler einen Rücktritt verweigert. Uyeda sagt, der von der SEC angefachte „Krieg gegen Krypto“ müsse enden und dürfte dabei Ripple und XRP miteinbeziehen. Als mögliche Kandidatin für den SEC Vorsitz wurde auch Hester Peirce gehandelt, die sich den Beinamen „Mama Krypto“ verdiente, weil sie seit Jahren für mehr Freiheiten der Kryptoindustrie eintritt. Aber Peirce sagte jetzt gegenüber Quellen von Fox, die strebe nicht das Amt der SEC Chefin an, sondern wolle lieber eine Task Force leiten, die den Wechsel in der Krypto-Politik vorantreibe und Dialog mit der Branche suche.
Fazit: Krypto-Politik in USA – Richtungswechsel, XRP und Ripple frohlocken
Ripple CEO Brad Garlinghousen sieht auf X „Licht am Ende des Tunnels“ und freut sich schon darauf, dass XRP sich ohne Störmanöver der SEC beweisen kann. Ein wichtigen Punkt hierbei könnten XRP ETFs werden, die nach dem Vorbild der Bitcoin ETFs bei der SEC beantragt, aber noch nicht genehmigt sind. Garlinghouse erinnert an Zeiten, als XRP hinter Bitcoin die zweitwichtigste und kapitalstärkste globale Kryptowährung war. Das allerdings liegt schon sechs Jahre zurück, ein solches XRP Comeback wäre eine Sensation.