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Die Schlinge der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC zieht sich weiter um Binance – doch die Kryptobörse und ihr ehemaliger CEO Changpeng Zhao (CZ) geben sich nicht kampflos geschlagen. In einem neuen Antrag fordern die Anwälte von Binance die Abweisung der geänderten Klage der SEC, die weiterhin behauptet, Binance habe unerlaubt Wertpapiergeschäfte betrieben. «Die Vorwürfe entbehren jeder rechtlichen Grundlage», heisst es kämpferisch von Seiten der Verteidigung.
Binance und CZ setzen zum SEC-Schlag an, aber…
Hintergrund: Die SEC hatte Binance im Juni letzten Jahres verklagt. Der Vorwurf: Die weltweit grösste Kryptobörse habe in den USA unerlaubte Finanzprodukte angeboten und gegen diverse Sicherheitsvorschriften verstossen. Doch das Gericht stellte sich in diesem Sommer in einigen Punkten auf die Seite von Binance: Es entschied, dass die Binance-Produkte BUSD, «Simple Earn» und der Sekundärhandel von BNB nicht als Wertpapiere eingestuft werden können. Damit schien ein Teil der SEC-Vorwürfe vom Tisch.
Doch die Behörde liess nicht locker und legte nach. Jetzt will die SEC dieselben Produkte wieder als Wertpapierverkäufe einstufen lassen. In ihrem Antrag beklagen die Anwälte von Binance das Vorgehen der SEC als willkürlich und faktenfern. Die Entscheidung des Richters werde ignoriert, heisst es. «Die Behörde scheint sich ihre Realität zu schaffen, basierend auf Theorien und nicht auf Fakten», lautet der Vorwurf der Verteidigung.
…die US-Börsenaufsichtsbehörde hält an ihrer Einschätzung fest
Die SEC habe zuletzt sogar ihre eigene, früher klare Position zu Ether (ETH) aufgegeben und nun die Frage, ob Ether als Investitionsvertrag zu behandeln sei, ohne weitere Begründung offengelassen. Eine 89-seitige Zusammenfassung des Gerichts, die die Ablehnung der SEC-Vorwürfe stützt, liege bereits vor – dennoch halte die Behörde an ihrer Einschätzung fest. Das Vorgehen der SEC sei «eine Spielerei mit Gewinnern und Verlierern nach ihrem eigenen Gutdünken.»
Der Ausgang des Verfahrens bleibt spannend, denn sollte das Gericht der Argumentation der Krypto-Börse folgen, könnte die Entscheidung weitreichende Folgen für die Kryptoindustrie in den USA haben. Fakt ist: Binance und CZ geben nicht klein bei, und die SEC sieht sich mit schwerem juristischem Geschütz konfrontiert. (mck)