Ripple im XRP Berufungsverfahren mit Börsenaufsicht SEC siegesgewiss

Ripple und die US-Börsenaufsicht SEC streiten sich weiterhin vor Gericht um XRP. Im Berufungsverfahren hat Ripple jetzt seine Linie vorgezeichnet und will für XRP zusätzliche Freiheiten erreichen. Der Chefjurist macht Stimmung.

In der komplizierten Gemengelage der Krypto-Regulierung in den USA ist der Prozess der Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) das Paradebeispiel. Obwohl die SEC in der seit 2020 andauernden Auseinandersetzung bereits zwei Schlappen vor Gericht einstecken musste, strengte sie Anfang des Monats ein Berufungsverfahren an. Hier hat jetzt auch Ripple sein erstes Dokument für XRP eingebracht, wie Chefjurist Stuart Alderoty per X erklärt. Klar wird: Ripple setzt auf Sieg und provoziert die SEC.

Denn das Berufungsgericht soll sich mit zwei heiklen Fragen beschäftigen: Hält die SEC überhaupt das ihr auferlegte Gebot zur Fairness gegenüber Ripple ein und ist sie in der Lage, XRP legal korrekt zu behandeln? Ripple verweist auf „wiederholt vage“ Aussagen der SEC zum Status von Kryptowährungen, die sich teilweise sogar logisch widersprechen würden. Hier scheint Ripple gewillt, nicht nur für XRP einzutreten, sondern für die US-Kryptoindustrie generell. Der Verweis auf „fair notice“ eröffnet für Ripple die Möglichkeit, die SEC öffentlich vorzuführen. Denn die SEC drückt sich seit Jahren davor, klare Regeln für den Kryptosektor (und XRP) aufzustellen. Nun wird die Behörde mögliche Versäumnisse erklären müssen. Juristische Feinschmecker erkennen in dem Ripple Vorstoß zudem eine Falle, bei der die SEC den „gesunden Menschenverstand“ der bisherigen Richterin anzweifeln müsste.

Wer noch tiefer in Details einstigen möchte: Ripple fordert das Berufungsgericht auch dazu auf, anhand von XRP Transaktionen zu klären, ob und gegebenenfalls wie der Howey Test anzuwenden sei. Dieser soll eigentlich seit bald 100 Jahren in den USA die einfach verständliche Richtung vorgeben, ob Investments in die Sparte Wertpapiere (Securities) fallen und damit in die Zuständigkeit der SEC. In erster Instanz hatte die SEC hier keine schlüssigen Beweise zu XRP vorlegen können und wird nun noch einmal herausgefordert.

Fazit: Ripple vs. SEC wird wohl erst in 2025 wieder substanziell

Der erste neuerliche Schlagabtausch zwischen Ripple und SEC ist jetzt abgeschlossen, die Aufsichtsbehörde hatte ihre Papiere schon Mitte des Monats eingereicht. Nun laufen bis voraussichtlich Mitte Januar Fristen, in denen beide Parteien ihre Positionen ausführlich begründen müssen. Aus der Perspektive von Ripple manövriert sich die SEC in eine Lage, in der XRP der große Gewinner wird. Aber Beobachter merken auch an: Falls Donald Trump nach der US-Wahl das Weiße Haus übernimmt, dürfte er die SEC zurückpfeifen und der schier endlose Rechtsstreit um XRP könnte so ein schnelles Ende finden.