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- Klage: Die Exchange Bitnominal klagt die SEC an, den XRP Token wie ein Wertpapier zu behandeln
- Urteil: Dabei hatte vergangenes Jahr ein Gericht entschieden, der Token sei kein Wertpapier
- XRP Futures: Aufgrund der Regulierung kann Bitnominal effektiv keine Futures auf den XRP Token anbieten
Wird der Rechtsstreit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und Ripple Labs jemals ein Ende finden? Nun schaltet sich die Krypto-Futures-Exchange Bitnominal ein – und verklagt die Behörde.
Keine XRP-Futures auf Bitnominal
Bitnominal gehört zu den Kryptobörsen, die sich auf den Handel mit Futures auf Kryptowährungen spezialisiert haben. Und dabei gelten besondere Regularien. Aufgrund dieser Regelungen hat die Exchange eine Klage gegen die SEC im Bundesgericht von Illinois eingereicht.
Der SEC wird vorgeworfen, ihren Zuständigkeitsbereich zu überspannen, indem sie den XRP Token wie ein Wertpapier behandelt. Dadurch erhöht sich der regulatorische Druck auf Bitnominal.
Im August 2020 reichte die Exchange einen Antrag auf die Zulassung von XRP-Futures bei der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) ein. Die Behörde genehmigte den Antrag. Nun hatte die SEC Bitnominal kontaktiert und aufgefordert, die XRP-Futures ebenfalls als Wertpapiere zu registrieren.
You have to read paragraph 34 to 36 of the complaint of Bitnominal against the SEC or you won’t believe me. SEC supported its assertion that XRP is a security by giving Bitnominal copies of its summary judgement briefs in SEC v Ripple but did not note that the court rejected the…
— bill morgan (@Belisarius2020)
Dabei gibt es ein Problem: Ripple Labs selbst, als Emittent des Tokens, muss die XRP-Kryptowährung als ein Wertpapier registrieren. Bevor das nicht geschieht, kann die Exchange ihre XRP-Produkte nicht zum Handel anbieten. Im Grunde hat die SEC damit den Handel mit XRP-Futures auf der Exchange blockiert.
Weiterhin argumentiert Bitnominal, die SEC ignoriere ein Gerichtsurteil, wonach der XRP Token kein Wertpapier sei. Im Juli 2023 hatte ein New Yorker Gericht dieses Urteil ausgesprochen. Am 02. Oktober hatte die SEC angekündigt, dagegen in Berufung zu gehen.
Wann gilt ein Token als Wertpapier?
Seit vielen Jahren dauert der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC an. Dabei könnte der finale Ausgang weitreichende Folgen für die Krypto-Landschaft haben, insbesondere in den USA. Die Frage ist: Wann gilt eine Kryptowährung als ein Wertpapier?
In diesem Fall reguliert und behandelt die SEC den XRP Token so, als stünde das Ergebnis bereits fest. Daher fordert Bitnominal ein Feststellungsurteil, um den Ripple Token nicht als Wertpapier einzustufen und sich somit der Zuständigkeit der SEC zu entziehen. Andernfalls müsste die Exchange gleich zu Behörden gerecht werden, wodurch sich der administrative Aufwand erhöhe.
Im Grunde will die Exchange eine Klarstellung, was ein „Wertpapier-Future“ sei und wie es regulatorisch behandelt wird. Bislang hatte die CFTC den Derivaten auf Kryptowährungen einen besonderen Status gegeben und somit den Handel erlaubt.
Die Nachricht hatte die Anleger nicht davon abgehalten, weiterhin Ripple zu kaufen. Ein XRP notiert aktuell bei 0,54 US-Dollar. Im Tagesdurchschnitt ist der Kurs damit um 2,90 % gestiegen. Das Handelsvolumen beläuft sich auf 1,30 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 53 % im Vergleich zum Vortag entspricht.