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Die US-Börsenaufsicht SEC hat formell Berufung eingelegt gegen das jüngste Urteil im Prozess gegen Ripple und XRP. Ripple kündigt „Kampf“ an und kritisiert die SEC. Die Preiskurve von XRP rutscht deutlich ins Minus.
Kein Ende in Sicht beim Gerichtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP): Die SEC hat in New York das Berufungsgericht schriftlich darüber informiert, das bislang letzte Urteil in Sachen Ripple und XRP anzuzweifeln. Dieses stammt aus dem August und fiel wie ein erstes Urteil in Sachen SEC vs. Ripple und XRP aus dem Juli 2023 größtenteils positiv für das Kryptounternehmen und -währung aus. Begonnen hat die juristische Auseinandersetzung schon im Dezember 2020, als die SEC gegen Ripple wegen XRP Klage einreichte.
Ripple CEO Brad Garlinghouse schreibt nun auf X, man werde „so lange wie notwendig“ vor Gericht kämpfen. Er sei „stinksauer“ („pissed“) darüber, dass die SEC Steuergelder dafür verschwende, eine Schlacht zu verlieren. Doch an den Kryptomärkten musste XRP einen Preissturz von knapp 10 Prozent hinnehmen, als die Berufung der SEC bekannt wurde. Der Ripple Chefjustiziar Stuart Alderoty schloss auf X ausdrücklich nicht aus, nun auch von seiner Seite aus ein Berufungsverfahren anzustoßen.
Berufungsurteil bei SEC gegen Ripple und XRP frühestens Anfang 2026
Die SEC hat jetzt einige Wochen Zeit, ihre Berufungsklage zu begründen. Eine Sprecherin deutete an, man werde sich dabei auf jahrzehntelange Rechtssprechung des Obersten Gerichtshofs beziehen und die Gesetzeslage zu „Securities“ (Wertpapiere). Generell wollte die SEC seit 2020 erreichen, dass XRP als Wertpapier eingestuft wird und damit unter scharfe Regulierung fällt. Doch mit dieser Argumentation blitzte die SEC bislang vor Gericht ab und Ripple macht auch jetzt klar, XRP bleibe ein legales Anlageinstrument.
Juristische Beobachter wie Fred Rispoli erklären den jetzt bevorstehenden Ablauf des Berufungsverfahrens. Voraussichtlich bis März 2025 werde das Gericht schriftliche Stellungnahmen von Ripple und der SEC annehmen, eine mündliche Verhandlung sollte dann im Herbst kommenden Jahres stattfinden. Ein Urteil zu XRP werde es abschließend frühestens im Januar 2026 geben. Emotionaler kommentiert Anwalt Jeremy Hogan die Situation und sagt eine weitere Niederlage der SEC voraus. Damit verbaue sich die SEC dann endgültig Optionen, die Kryptoindustrie zu regulieren, meint Hogan.
Wie auch andere Fachleute weisen Hogan und Alderoty darauf hin, dass der SEC Chefanwalt Gurbir Grewal nur eine Stunde vor dem Berufungsschreiben seinen Rücktritt erklärte. Sie wollen darin keinen Zufall erkennen, sondern Meinungsverschiedenheiten in der Spitze der SEC. Gary Gensler als Chef der Behörde verfolgt einen harten Kurs nicht nur gegen Ripple, sondern auch andere Großunternehmen der Kryptoindustrie wie die Börsen Coinbase und Binance. Im US-Wahlkampf hat Kandidat Donald Trump versprochen, im Falle eines Wahlsiegs im November Gensler so schnell wie möglich abzuberufen und einen Nachfolger einzusetzen, der Bitcoin, XRP und Co. nicht als feindlich betrachtet.
Fazit: Ripple und XRP werden das Störfeuer der SEC nicht los
Ripple hatte zuletzt Schlagzeilen mit seinem geplanten Stablecoin RLSUD und einem möglichen ETF für XRP gemacht. Inwiefern diese Projekte wegen der SEC Berufung ins Stocken geraten, muss sich noch zeigen. Für Anleger bleibt XRP vorerst ein heißes Pflaster. Zwar ist der legale Status für XRP bis auf weiteres gesichert, aber die Ripple Kryptowährung wird wieder für lange Zeit von Gerichtsreportern begleitet werden. Für Ripple mit Hauptquartier in den USA ist das keine gute Nachricht.
