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Kraken, eine beliebte in den USA ansässige Kryptowährungsbörse, hat sämtliche Vorwürfe und Anklagen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) kategorisch zurückgewiesen, die in einer Klage im November letzten Jahres erhoben wurden.
Zusätzlich hat sich Kraken dazu entschlossen, diese Vorwürfe anzufechten und strebt einen Geschworenenprozess an. In ihrer Klage behauptete die SEC, dass Kraken „Hunderte Millionen US-Dollar durch die rechtswidrige Erleichterung des Kaufs und Verkaufs von Wertpapier-Kryptoanlagen“ verdient habe.
Während viele Kryptobroker und Handelsplattformen in der Vergangenheit entschieden haben, sich schnell mit der SEC zu einigen, steht Kraken fest in der Verteidigung seiner Geschäftspraktiken. Ein jüngster Fall ist der von eToro, einem Kryptobroker, der mit ähnlichen Anklagen konfrontiert war und sich nach der Zahlung eines Vergleichs in Höhe von 1,5 Millionen US-Dollar fast vollständig vom US-Markt zurückgezogen hat.
In ihrer Erwiderung auf die Klage erklärte die Kryptobörse, dass sie trotz Versuchen, mit der SEC zusammenzuarbeiten, feststellen musste, dass die Regulierungsbehörde „eine Strategie der Konfrontation verfolgt.“
Kritik an der SEC äußerte Kraken in seiner Verteidigung: „Wir haben uns bemüht, den ungeschriebenen und sich ständig ändernden Ansätzen der SEC zur Regulierung von digitalen Vermögenswerten zu entsprechen. Doch während der Untersuchung, die dieser Klage vorausging, weigerte sich die SEC sogar, die spezifischen digitalen Vermögensgeschäfte zu benennen, die sie als Investitionsverträge ansieht.“
Vereinfachung der SEC-Vorwürfe und Krakes Verteidigungsaussage
Die Behauptungen der SEC sind nicht neu. Die Klage wiederholt die bekannten rhetorischen Vorwürfe und behauptet, dass der Kryptobroker nicht registriert sei und seine Tätigkeiten rechtswidrig seien. Die SEC klassifiziert „Kryptoanlagen“ als Wertpapiere und behauptet, dass Kraken gegen das Gesetz verstoßen habe, indem es Dienstleistungen anbietet, zu denen es nicht befugt ist.
In der Verteidigung, in der Kraken einen Geschworenenprozess beantragt, wird betont, nicht nachzugeben. Das Unternehmen wehrt sich energisch gegen die Vorwürfe und weist sie vollständig zurück. Darüber hinaus stellt Kraken die Rolle der SEC infrage und behauptet, die Regulierungsbehörde handele über ihre rechtmäßigen Befugnisse hinaus.
Kraken argumentiert, dass der Ansatz der SEC eher wie ein Versuch wirkt, Kryptogeschäfte zu eliminieren, anstatt kooperativ zu sein. Das Unternehmen behauptet, dass die SEC nicht die Befugnis hat, willkürlich zu bestimmen, was als Wertpapier gilt. Kraken bestreitet alle Anklagen und fordert Klarheit über die unklare Natur von Kryptoanlagen.
Obwohl es seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei der Weitergabe relevanter Informationen mit den Behörden bekräftigt, beruft sich die Verteidigung auf die Due Process Clause und argumentiert, dass das Gesetz „einer durchschnittlich intelligenten Person eine vernünftige Gelegenheit geben muss, zu wissen, was verboten ist.“
Die Anfechtung des SEC-Ansatzes zur Klassifizierung von Kryptoanlagen als Wertpapiere bezeichnet Kraken als „unzulässig vage.“ In der Verteidigungserklärung verlangt das Unternehmen eine Erklärung, wie und wann es gegen US-Wertpapiergesetze verstoßen haben soll. Es betont: „Der ordnungsgemäße Prozess wird verletzt, wenn eine potenziell haftbare Partei nicht vernünftigerweise wissen kann, ob und wann sie gegen Wertpapiergesetze verstoßen hat.“
Die Einreichung von Kraken ist bedeutsam. Sollte der Fall vor ein Geschworenengericht kommen, könnten rechtliche Entwicklungen eintreten, die die unscharfen Kriterien klären, nach denen die SEC Kryptoanlagen als Wertpapiere einstuft.