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Anfang August schien der Mammutprozess zwischen der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple wegen XRP nach einem zweiten Urteil beendet. Doch bis zum 6. Oktober kann Berufung eingelegt werden – und es gibt einen Hinweis.
Überraschung im juristischen Kampf zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP): Das Krypto-Unternehmen hat eine ihm auferlegte Strafzahlung in Höhe von 125 Millionen US-Dollar nicht in die Staatskasse überwiesen, sondern auf ein Treuhandkonto. Darauf macht Prozessbeobachter James Filan per X aufmerksam. Das Geld werde erst freigegeben, wenn die SEC auf ein Berufungsverfahren verzichte. Ripple hatte nach dem zweiten und vorerst letzten Urteil in der jahrelangen Auseinandersetzung mit der SEC von sich aus angekündigt, den Richterspruch zu akzeptieren und auf eine mögliche Berufung zu verzichten.
Nun beginnen Spekulationen. Falls die SEC deutlich signalisiert hätte, ebenfalls kein Berufungsverfahren anzustreben, dürfte Ripple nicht die Option Treuhandkonto gewählt haben, meint beispielsweise Rechtsanwalt Fred Rispoli auf X. Auch sein Kollege MetaLawMan schätzt die Chancen auf ein Berufungsverfahren um XRP jetzt für gestiegen ein. Die Frist für einen entsprechenden Antrag der SEC läuft am 6. Oktober aus. Rechtsanwalt Jeremy Hogan glaubt, die SEC habe sich schlicht noch nicht entschieden und so Ripple dazu gebracht, das Strafgeld auf einem Treuhandkonto zu parken.
Ripple wurde im Dezember 2020 von der SEC verklagt. Die Behörde stufte Ripples Kryptowährung XRP als Wertpapier („Securities“) ein und deshalb für zulassungspflichtig. Ein Gericht in New York allerdings entschied bereits bei seinem ersten Urteil im Juli 2023, dass der Handel und Kauf von Privatpersonen auf Sekundärmärkten nicht in die Zuständigkeit der SEC falle. Im zweiten Urteil von diesem Sommer ging es um die Frage, ob Direktverkäufe von XRP durch Ripple an institutionelle Investoren rechtens seien. Hier befand das Gericht Ripple eingeschränkt für schuldig und verhängte deshalb die Strafe von 125 Millionen US-Dollar.
Fazit: Müssen Ripple und XRP erneut vor Gericht?
Die XRP Urteile werden in den USA bereits von anderen Gerichten übernommen, wenn die SEC gegen weitere Altcoins wie Binance Coin (BNB) vorgeht. Dies dürfte der SEC ein Dorn im Auge sein und Grund dafür, nicht voreilig auf eine Berufung zu verzichten. Ripple wiederum hat großes Interesse daran, den Fall endlich abzuschließen – schließlich will man noch in diesem Herbst einen eigenen Stablecoin (RLUSD) auf den Markt bringen. Das Vorhaben wäre durch einen laufenden Rechtsstreit mit der SEC vorbelastet. In einem sind sich die Beobachter immerhin einig: Falls die SEC ein Berufungsverfahren gegen Ripple und XRP initiiert, dürfte dieses frühestens im kommenden Jahr starten.