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- Ein Rechtsexperte hat sich zum zu erwartenden weiteren Ablauf in der Sache SEC./.Ripple geäuißert.
- Die Branche wurde durch die jüngste Wells-Mitteilung an Robinhood zusätzlich verunsichert.
Marc Fagel, altgedienter Jurist und bekannt für seine Expertise in Wirtschaftssachen, hat vor kurzem einen möglichen zeitlichen Ablauf und weitere Einblicke in die laufende unendliche Geschichte des Konflikts zwischen der SEC und Ripple gegeben.
Fagel hält außergerichtliche Einigung für nahezu ausgeschlossen
Fagels Mitteilungen sind eine Reaktion auf einen Beitrag von Brett Hill von der Kryptobörse Bitrue. Hill glaubt, dass der Fall nach der Entscheidung von Richterin Torres über eine Geldstrafe gegen Ripple auf ein endgültiges Urteil zusteuert.
Fagel betonte in einem Tweet, dass die SEC voraussichtlich am Montag einen Antwortschriftsatz bezüglich eventueller Rechtsmittel einreichen wird und das Gericht daraufhin einen bis zwei Monate brauchen könnte, um zu seiner Entscheidung zu kommen. Fagel:
„Sie haben geantwortet und die Parteien warten auf eine Entscheidung über den Antrag auf Streichung. Morgen läuft die Frist für den Antwortschriftsatz der SEC zu den Abhilfemaßnahmen ab. Aber es wird einige Zeit dauern, bis das Gericht eine Entscheidung trifft, vielleicht ein oder zwei Monate, weshalb der obige Beitrag unsinnig ist.“
They’ve replied and the parties are awaiting a ruling on the motion to strike. Tomorrow is the due date for the SEC’s reply brief on remedies. But it will take the court some time to rule, maybe a month or two, which is why the post above is nonsense.
— Marc Fagel (@Marc_Fagel) May 5, 2024
Ripple hatte in seinem Einspruchsschriftsatz die den SEC-Antrag auf zwei Milliarden Dollar Strafe zurückgewiesen und eine niedrigere Strafe gefordert. Während die SEC behauptet, dass der Verkauf von XRP ein Wertpapierverkauf sei, trug Ripple vor, man habe alle Vorschriften eingehalten, indem man ODL-Kontrakte verwendete, um die Möglichkeit von Gewinn und Verlust zu minimieren.
Die SEC hat am Montag ihre Rechtsmittel, ihren Antwortbrief und unterstützende Materialien eingelegt bzw. eingereicht – CNF berichtete. Ripple-Anwalt James Filan teilte dazu it, dass die entsprechenden für die Öffentlichkeit bestimmten, teilweise geschwärzten Versionen bis zum 8. Mai eingereicht würden.
Als Teil des Verfahrens zur Versiegelung der Materialien, die sich auf das Briefing zu den Abhilfemaßnahmen beziehen, müssen sowohl die Parteien als auch Dritte einen ANtrag auf einen Omnibus-Brief einreichen. Sobald dies geschehen ist, müssen die betroffenen Parteien einen Vorschlag für die Schwärzung des Materials vorlegen.
Darüber hinaus müssen Ripple, die SEC und Dritte bis zum 20. Mai Schriftsätze mit etwaigen Einsprüchen gegen die Omnibus-Briefanträge zur Versiegelung aller Unterlagen einreichen. Die betroffenen Parteien müssen innerhalb von 14 Tagen nach der Entscheidung über die Anträge auf Versiegelung die teilweise, geschwärzten Versionen der betreffenden Dokumente vorlegen.
Zu diesem Zeitpunkt wird XRP bei 0,5393 $ gehandelt, was einem Anstieg von 7 % in der letzten Woche entspricht. Das Handelsvolumen und die Marktkapitalisierung liegen bei 1,8 Mrd. $ bzw. 29,7 Mrd. $.
SEC nimmt Robinhood unter die Lupe
Parallel zu all dem hat sich auch Robinhood Crypto unter den wachsamen Augen der SEC wiedergefunden.
Am Montag sagte Robinhood, dass es eine Wells Notice von der SEC über Token erhalten hat, die auf seiner Plattform gehandelt werden. Die Aufsichtsbehörde behauptet, dass Robinhood Crypto gegen das Wertpapierrecht verstoßen hat. Es ist jedoch erwähnenswert, dass eine Wells Notice nicht unbedingt bedeutet, dass das Unternehmen ein Fehlverhalten begangen hat.
In einem X-Post erklärte RA Fagel die Relevanz der Wells Notice und betont, dass es einige Monate dauern werde, bis der Prozess abgeschlossen ist.
What this means is the SEC’s enforcement division has completed an investigation and will recommend that the 5 commissioners authorize it to file a lawsuit. Usually takes a few months for that process to play out.
— Marc Fagel (@Marc_Fagel) May 6, 2024