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Die US-Börsenaufsicht SEC hat ihre Forderungen gegenüber Ripple für XRP Verkäufe an institutionelle Investoren formuliert. Diese belaufen sich auf knapp 2 Milliarden US-Dollar. Ripple baut auf das zuständige Gericht.
Zweite Runde im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP): Nachdem im vergangenen Sommer Runde Eins vor Gericht klar an Ripple ging, dreht sich nun alles um Verkäufe von XRP an institutionelle Investoren. Dabei soll Ripple laut Darstellung der SEC systematisch und permanent gegen Wertpapiergesetze verstoßen haben. Die SEC fordert vom Gericht in New York, Ripple mit Straf- und Schadensersatzzahlungen in Höhe von zusammengerechnet knapp 2 Milliarden US-Dollar zu belangen.
Der Chefjustitiar von Ripple, Stuart Alderoty, hatte schon vor Veröffentlichung der teilweise geschwärzte Dokumente per X die Vorwürfe der SEC zurückgewiesen. Ripple werde im April seine Entgegnung einreichen und vertraue dem Gericht. Diese hatte XRP Verkäufe im Juli 2023 an Privatpersonen und durch Kryptobörsen als zulässig eingestuft und damit den Antrag der SEC abgeschmettert, die Kryptowährung von Ripple grundsätzlich als Wertpapier („securities“) zu behandeln. Angestrengt wurde der Prozess durch die SEC schon im Dezember 2020, damals zählte die Aufsichtsbehörde mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar Schaden.
Die mit harten Bandagen geführte juristische Auseinandersetzung zwischen Ripple und SEC ist für die Kryptoindustrie längst zu einem Präzedenzfall geworden. Denn generell will die SEC Dutzende von Kryptowährungen als Wertpapiere unter ihre Regulierung zwingen, darunter anscheinend auch Ethereum (ETH). Ripple CEO Brad Garlinghouse schreibt auf X, die SEC überspanne ständig ihre Zuständigkeiten und bekomme dies auch von Gerichten signalisiert.
Spannend ist in der neuen Beweisführung der SEC, dass sie auch XRP Verkäufe von Ripple nach dem ersten Urteil miteinbezieht. Dabei soll Ripple mehr als 1 Milliarde US-Dollar von institutionellen Investoren eingenommen und die Rechtslage absichtlich falsch dargestellt haben.
Fazit: Ripple und SEC starten zweite Schlacht
Ripple hat bis zum 22. April Zeit, die Eingabe der SEC gegenüber dem Gericht zu kommentieren. Ein Vergleich scheint außer Reichweite und so zeichnet sich ab, dass das Gericht ein zweites Urteil fällen muss. Parallel prozessiert die SEC unter anderem gegen die Kryptobörsen Coinbase und Binance, wo Vorwürfe von illegalem Wertpapierhandel ebenfalls eine tragende Rolle spielen. Die Kryptoszene wird in diesem Jahr das Verhalten der SEC im Blick behalten müssen und der Ripple Prozess ist dabei ein Wegweiser.