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Seit Dezember 2020 liegen Ripple (XRP) und die US-Börsenaufsicht SEC juristisch im Clinch. Die erste Runde ging an Ripple, die zweite Runde beginnt nun. Beide Parteien haben einen gemeinsamen Antrag gestellt.
Der Erfolg der Bitcoin ETFs sorgt in der Kryptoszene weiter für gute Stimmung und so mancher Anleger mag mögliche Schwierigkeiten verdrängen. Da sind zum einen etwa aktuelle Berichte, dass die US-Börsenaufsicht SEC ein juristisches Vorgehen gegen Ethereum (ETH) vorbereitet. Und dann ist da der schon seit mehr als drei Jahre anhaltende Kampf der SEC gegen Ripple (XRP) (), der vor Gericht ausgetragen wird und längst als exemplarisch für die Position der Behörde gilt.
Bei SEC vs. Ripple war das erste Urteil im Sommer 2023 für XRP positiv ausgefallen. Das Gericht folgte der SEC nicht in der Forderung, XRP als Wertpapier („securities“) einzustufen. Ripple und die Kryptoindustrie feierten dies als Erfolg, weil die SEC damit einen Rückschlag erlitt, gegen andere Altcoins vergleichbar zu argumentieren. Aber das Gericht setzte auch ein zweites Verfahren an, um den Status von XRP bei Verkäufen an institutionelle Investoren zu klären.
Dieser Prozess nimmt jetzt an Fahrt auf und der beobachtende Anwalt James Filan hält per X auf dem Laufenden. SEC und Ripple haben gemeinsam beantragt, jetzt eingereichte Dokumente vorerst vertraulich zu behandeln und erst später eingeschränkt öffentlich zu machen. Dabei soll eine Balance zwischen öffentlichem Interesse und Geheimhaltungspflichten gewahrt werden, versprechen die beiden Prozessparteien. Ripple könnte etwa Geschäftspartner schützen wollen, die SEC will sich vielleicht nicht in Sachen interne Entscheidungsfindung in die Karten gucken lassen.
Klar ist jetzt auch: Von morgen (22. März) an beginnen Fristen für die Einreichung von Anträgen, Beweisen und Erwiderungen durch SEC und Ripple. Hier sind nach aktuellem Zeitplan mehrere Etappen bis hin zum 20. Mai vorgesehen. Nimmt der Prozess keine überraschende Wende, dürfte somit ein Urteil im Sommer anstehen. Weder SEC noch Ripple lassen bislang Bereitschaft dafür erkennen, einen außergerichtlichen Vergleich in Betracht zu ziehen.
Fazit: SEC gegen Ripple und XRP wird wieder zum Richtungsweiser
In den USA macht die SEC in diesen Tagen deutlich, dass sie keinesfalls daran denkt, nach der Zulassung von Bitcoin ETFs generell freundlicher mit der Kryptoindustrie umzugehen. Ripple und XRP haben schon viel Erfahrungen mit dem Gegenwind der SEC – wurden aber eben bislang auch dafür belohnt, den Streit juristisch auszufechten. Abzuwarten bleibt, was in den nächsten zwei Monaten von SEC gegen Ripple nach außen dringt.