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Hat sich die US-Börsenaufsicht SEC in ihrem juristischen Vorgehen gegen die Kryptoindustrie verrannt? Nach der Veröffentlichung von Dokumenten zur “Hinman Rede” schöpfen Ripple (XRP) und Coinbase neuen Mut.
Die US-Börsenaufsicht SEC versetzt in diesen Wochen die Kryptoszene in Angst und Schrecken, ihre Klagen gegen die führenden Kryptobörsen Coinbase und Binance haben eine Generaloffensive eröffnet. In diesem Zusammenhang wird der Prozess der SEC gegen Ripple (XRP) als Wegweiser eingeordnet, denn dieses Verfahren vor einem Gericht in New York dauert nunmehr seit zweieinhalb Jahren an. Nie zuvor war ein Unternehmen aus der Kryptoindustrie gewillt gewesen, auf Anordnungen der SEC nicht gehorsam zu reagieren, sondern eine juristische Auseinandersetzung bis zum Schluss zu führen. Und während das Warten auf das Urteil im Fall SEC vs. Ripple andauert, werden die im dortigen Prozess veröffentlichten Dokumente zur berühmt-berüchtigen SEC “Hinman Rede” aus 2018 weiter hin und her gewälzt.
Zwar war die gerichtlich erwirkte Öffentlichmachung der in Details pikanten internen SEC Kommunikation zur “Hinman Rede” für Ripple und XRP nicht so hilfreich wie erhofft – aber im Fall Coinbase könnten sie mehr hergeben. Denn der Chefjustiziar von Coinbase, Paul Grewal, hat eine Passage ausgegraben und auf Twitter gepostet. Dort geht es im Kern darum, dass SEC intern schon 2018 angezweifelt wurde, ob der übliche “Howey Test” überhaupt zu Fragen bei Kryptowährungen taugt. Die SEC will Dutzende von Altcoins unter ihre Kontrolle zwingen und XRP ist das prominenteste Beispiel dafür. Um ihre Zuständigkeit für den Kryptosektor zu begründen, versteift sich die SEC darauf, dass Kryptowährungen von Cardano (ADA) über Polygon (MATIC) bis Solana (SOL) als Wertpapiere (“Securities”) einzustufen sind. Der “Howey Test” soll dabei als gesetzliche Grundlage dienen.
Coinbase sammelt Argumente für Verfahren mit der SEC
Paul Grewal für Coinbase bezweifelt dies. Generell geht Coinbase in seiner Verteidigung sowieso weiter. Warum hat die SEC eigentlich unseren Börsengang in 2021 erlaubt, wenn sie damals schon dachte, dass viele der bei uns gehandelten Kryptowährungen illegal sind, fragt die Stoßrichtung von Coinbase. Und war da nicht in den Dokumenten zur “Hinman Rede” nicht die Anmerkung, dass Beispiele wie Medikamente oder Kreditkarten zwar zweifelsohne Regulierung brauchen, aber eben nicht durch die SEC? Unabhängige Juristen wie James Murphy aka MetaLawMan merken an, dass die Dokumente zur “Hinman Rede” für Coinbase eine Tür öffnen, um sich auf eine “”fair notice”” zu beziehen, also das Ausbleiben einer frühzeitigen Warnung der SEC vor Ermittlungen. Für Coinbase spricht hier auch, dass die Kryptobörse die SEC schon im April proaktiv vor Gericht gezerrt hat, um juristische Klarheit zu erlangen.
Fazit: SEC erwartet in ihren Verfahren gegen Kryptoindustrie kein Zuckerschlecken
Wie der Fall SEC gegen XRP und Ripple ausgeht, können wir nicht vorhersagen. Aber Beobachter spotten bereits, dass bei Coinbase ja mehr als 200 Kryptowährungen gehandelt werden und es der SEC schon irgendwie gelingen wird, in zumindest einem Fall einen lückenlosen Nachweis zur Einstufung als Wertpapier zu führen. Wer den langen Atem der Behörde mit Hunderten von Juristen unterschätzt, mag sich womöglich irren.