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- Das Putin-Regime macht die 180° Kehrtwende und will die Verwendung von Kryptowährung im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr zulassen.
- Das dürfte vor allem mit der Tatsache zu tun haben, dass der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System den Zahlungsverkehr per Fiat-Geld mit dem Ausland extrem behindert.
Russland hat nun doch grünes Licht für Kryptowährungen im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr gegeben. Am 22. September, haben die Bank von Russland und das Finanzministerium gemeinsam eine Vereinbarung über die grenzüberschreitende Nutzung von Kryptowährungen getroffen.
Die russische Zeitung „Kommersant“ zitiert den stellvertretenden Finanzminister des Landes, Alexej Moiseev, mit den Worten:
„Jetzt haben wir einen Gesetzentwurf in diesem Teil bereits mit der Zentralbank im Ganzen abgestimmt … Es wird allgemein beschrieben, wie man Kryptowährung erwerben kann, was man damit machen kann und wie man damit grenzüberschreitend abrechnen kann.“
Die derzeitige Regelung ermöglicht es russischen Staatsbürgern, Zahlungen per Kryptowährung über die Grenze zu senden. Die Regelung soll russischen Bürgern den Zugang zu digitalen Wallets ermöglichen.
In den letzten Wochen hatte die Bank von Russland das Thema der grenzüberschreitenden Krypto-Zahlungen mit der Regierung – sprich: Putins Gangster-Clique – erörtert. Die hatte sich dagegen ausgesprochen, dass Krypto-Börsen legal operieren und digitale Vermögenswerte frei verwendet werden können.
Illegale Krypto-Nutzung soll verhindert werden
Anfang dieses Monats sagte Moiseev, dass der Finanzblock der russischen Regierung eine „zu starre“ Infrastruktur für die Verwendung von Kryptowährungen vorgeschlagen habe. Moiseev hatte sich schon lange für die Legalisierung der Verwendung digitaler Vermögenswerte für grenzüberschreitende Abrechnungen ausgesprochen.
Der stellvertretende Finanzminister wies darauf hin, dass man für angemessene Vorschriften sorgen werde, um die illegale Nutzung von Kryptowährung zu verhindern. Er fügte hinzu:
„Einerseits soll den Menschen die Möglichkeit gegeben werden, es zu tun, andererseits soll es unter Kontrolle gebracht werden, damit es keine Geldwäsche, Drogengeschäfte etc. gibt.
Jetzt eröffnen Menschen Krypto-Geldbörsen außerhalb der Russischen Föderation. Es ist notwendig, dass dies in Russland geschehen kann, dass dies von Einrichtungen geschieht, die von der Zentralbank beaufsichtigt werden, die verpflichtet sind, die Anforderungen der Anti-Geldwäsche-Gesetzgebung zu erfüllen und vor allem natürlich ihre Kunden zu kennen.“
Russlands ambivalentes Verhältnis zu Kryptowährung
Russland hatte immer ein zwiespältiges Verhältnis zu Digital-Assets. Noch 2020 wollte die Regierung Zahlungen in Bitcoin und anderen Krypto-Assets verbieten. Putin hatte selbst ein Gesetz unterzeichnet, das die Verwendung digitaler Vermögenswerte verbietet.
Im Mai dieses Jahres sagte der russische Handelsminister Denis Manturow jedoch, dass man Kryptozahlungen früher oder später legalisieren wolle. Die Kehrtwende kommt daher, dass das Land wegen seines verbrecherischen Krieges gegen die Ukraine in diesem Jahr mit erheblichen Sanktionen konfrontiert ist. Dazu gehört der Ausschluss Russlands vom internationalen SWIFT-Finanzsystem, das weltweit für den globalen Handel genutzt wird. Kryptowährungen sollen der Kreml-Clique nun dazu dienen, den SWIFT-Ausschluss zumindest teilweise zu kompensieren.