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Die Generalstaatsanwältin des Staates New York (NYDA), Letitia James, hat eine Klage gegen die Kryptobörse KuCoin eingereicht. Laut einem Dokument, das beim Obersten Gericht des Staates New York eingereicht wurde, richtet sich die Klage gegen zwei Unternehmen, die das Portal in den USA betreiben: PhoenixFin und Mek Global Limited.
In der Klage wird KuCoin vorgeworfen, nicht registrierte Wertpapiere und Waren in New York anzubieten. Bei diesen digitalen Vermögenswerten handelt es sich um den ehemaligen nativen Token des zusammengebrochenen Ökosystems von Terra, LUNA, seinen algorithmischen Stablecoin UST – und Ethereum (ETH), die zweitgrößte Kryptowährung nach Marktkapitalisierung!
[DB] Crypto Exchange Kucoin Sued in New York’s Crackdown on Industry: BBG
— db (@tier10k) March 9, 2023
Das Dokument enthält keine Angaben darüber, welche Token unter die Wertpapierklassifizierung fallen und welche Rohstoffe sind. Sollte Ethereum unter die erstgenannte fallen und somit in die Zuständigkeit der Securities and Exchange Commission (SEC), könnten sein Ökosystem und folglich alle Investoren einen Rückschlag erleiden.
KuCoin, jüngstes Opfer der Krypto-Razzia
Neben dem mutmaßlichen Angebot von nicht registrierten Vermögenswerten in New York erleichterte KuCoin den Zugang zu Finanzprodukten wie KuCoin Earn, um Anlegern Rendite zu bieten. Diese Produkte und Aktionen, so argumentiert der Generalstaatsanwalt, sind illegal, da sie nicht bei Bundesbehörden und Regulierungsbehörden registriert sind.
In dem Dokument wird Folgendes behauptet:
„KuCoin hat es versäumt, sich bei der OAG als Wertpapiermakler, -händler oder Commodity Broker-Dealer zu registrieren, wie es in Artikel 23-A des New Yorker General Business Law („GBL“), auch bekannt als Martin Act, vorgeschrieben ist. Ein solches Verhalten stellt eine betrügerische Praxis im Sinne des Martin Act dar.“
Für den Betrieb als Krypto-Broker und Tradingplattform glaubt die NYDA, dass KuCoin „wiederholt“ in illegale Aktivitäten verwickelt ist, weil es als nicht registrierter „Wertpapiermakler oder -händler“ arbeitet. Die Klage zielt darauf ab, der Kryptobörse den Betrieb in den USA zu verbieten, sie fordert einen vollständigen Bericht über die erhaltenen Gebühren.
Das Dokument ergänzt:
„KuCoin emittierte und verkaufte auch ein Wertpapier namens KuCoin Earn, das es an Investoren als Mittel zur Erzielung eines passiven Einkommens vermarktet. KuCoin Earn bietet den Anlegern ein passives Einkommen in Form von Zinsen oder Stakingprämien, nachdem die Anleger ihre Kryptowährungen KuCoin Earn zugewiesen haben.“
Ist Ethereum ein illegales Wertpapier?
Zur Frage, ob Ethereum ein Wertpapier ist, führt das Dokument mehrere Argumente an. 1.: dass ETH über ein Initial Coin Offering (ICO) lanciert wurde. 2.: dass seine „Entwicklung und Verwaltung weitgehend von einer begrenzten Anzahl von Personen, einschließlich seines Erfinders Vitalik Buterin, vorangetrieben“ wird.
Nach dem ICO erhielten Vitalik Buterin und die neu gegründete Ethereum Foundation „einen Teil der bei diesen Veranstaltungen gesammelten Mittel“. Die NYDA behauptet also, dass Buterin und die Stiftung finanziell von der Einführung von ETH profitiert haben. Das Dokument weiter:
„Buterin und die Ethereum Foundation behalten einen erheblichen Einfluss auf Ethereum und sind oft eine treibende Kraft hinter wichtigen Initiativen auf der Ethereum-Blockchain, die sich auf die Funktionalität und den Preis von ETH auswirken. Buterin und die Ethereum Foundation spielten eine Schlüsselrolle bei der jüngsten grundlegenden Umstellung der Transaktionsüberprüfungsmethode von Proof-of-Work auf Proof-of-Stake (…).“
Die Argumente, die der Smart-Contract-Plattform vorwerfen, als Wertpapier zu operieren, basieren auf Buterin und seiner Beziehung zum Projekt und der Umstellung auf einen Proof-of-Stake-Konsens (PoS). Aber: Ist da was dran? Rechtsexperte Collins Belton hat sich mit der Klage und den Argumenten der NYDA auseinandergesetzt und hierzu geäußert.
Der Experte glaubt, dass ETHs „ultimative Bosskampfzeit“ bevorsteht – mit entsprechenden negativen Auswirkungen für das Projekt. Langfristig könnte Ethereum jedoch als Sieger hervorgehen. Belton erklärt:
„Wenn es zu einer Zivilklage kommt, könnte dies der beste Zeitpunkt für die EF und andere sein, um Amicus-Schriftsätze einzureichen. Langfristig habe ich ein gutes Gefühl, was die Gerichte angeht, denn sie werden keinen Präzedenzfall schaffen wollen, von dem sie wissen, dass er nicht respektiert wird und die richterliche Autorität untergräbt. Aber vielleicht kommt es ja doch noch zu einer Schlägerei. Machen Sie sich bereit.“
TL;DR – NYAG claiming eth is a security because of ICO, small number of developers driving most core dev, and proof of stake altered the incentive and profit expectations of holders. Ultimate boss battle time is approaching. https://t.co/LpSH05RREy
— Collins Belton (@collins_belton) March 9, 2023