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- Bei der Anhörung am Freitag offenbarte Ripple, dass es der SEC bereits Zugang zu zwei Memos seiner Anwälte aus den Jahren 2012 und 2015 gewährt hatte.
- Einem Anwalt zufolge könnte Ripple den Kampf darüber gewinnen, ob es eine faire Benachrichtigung durch die SEC über den Status von XRP gab, und dies könnte den Fall der Regulierungsbehörde zum Einsturz bringen.
Das letzte Mal, als sich die US-Börsenaufsichtsbehörde mit Ripple vor Gericht auseinandersetzte, ging sie als Sieger hervor. Wie CNF berichtete, entschied der vorsitzende Richter, dass die Regulierungsbehörde weiterhin „Einschüchterungstaktiken“ bei der Verfolgung von Beweisen gegen das Unternehmen anwenden kann. In der gestrigen Anhörung hat sich das Blatt jedoch leicht gewendet. Einem Anwalt zufolge wird Ripple wahrscheinlich den Kampf gewinnen und beweisen, dass die SEC nicht fair darüber informiert hat, dass XRP ein Wertpapier ist. Dies würde den Fall der Aufsichtsbehörde effektiv zunichte machen.
Am Freitag nahm die SEC noch einmal Kampfstellung mit Ripple auf. Wie die Norm in den letzten Anhörungen gewesen ist, hatten XRP-Inhaber die Möglichkeit, sich in die Verfahren des Gerichts einzuschalten und zuzuhören. Wie Anwalt Jeremy Hogan in seinem neuesten YouTube-Video enthüllt, wurden die maximale Anzahl von 4.000 Plätzen für die XRP-Inhaber voll besetzt.
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Bei der Anhörung am Freitag ging es darum, ob Ripple sein Recht auf das Anwaltsgeheimnis in Bezug auf die Memos, die sie untereinander austauschten, verloren hatte. Die SEC wollte Zugang zu diesen Memos, um zu beweisen, dass Ripple darüber informiert worden war, dass XRP ein Wertpapier sein könnte.
Wie Jeremy jedoch enthüllte, hat Ripple der SEC bereits Zugang zu einigen der Memos gewährt.
Wir haben heute aus der mündlichen Verhandlung der SEC erfahren, dass Ripple der SEC bereits zwei Anwaltsbriefe aus den Jahren 2012 und 2015 vorgelegt hat und dass der Brief aus dem Jahr 2012 besagt: „Seien Sie vorsichtig, dieses XRP-Ding könnte als Wertpapier betrachtet werden.“
Der Kampf um die „Fair Notice“
Die „Fair Notice“-Verteidigung von Ripple ist von entscheidender Bedeutung, wie Jeremy betont.
Die Anhörung heute war super wichtig, da die Fair Notice Defense die SEC sozusagen vor Gericht stellt. Die Fair Notice Defense untersucht, was die SEC getan oder nicht getan hat und welche Auswirkungen das auf Unternehmen hatte, für die sie zuständig ist.
Deshalb könnte es für die SEC entscheidend sein, ob sie die Ripple-Memos in die Hände bekommt oder nicht. Wenn sie beweisen kann, dass die Anwälte von Ripple das Unternehmen darüber informiert hatten, dass XRP ein Wertpapier sein könnte, würde sie die Tatsache herunterspielen, dass sie Ripple keine Hinweise gegeben hat.
Die SEC versucht immer noch, die Fair-Notice-Verteidigung zu verwerfen, so der Anwalt. Dies wäre ein großer Schlag für Ripple und würde der SEC einen guten Vorsprung in dem Fall geben. Allerdings hat Richterin Sarah Netburn die SEC weiterhin dazu gedrängt, zu beweisen, dass der Mangel an Klarheit die Operationen von Ripple beeinflusst hat, nicht nur die von Ripple. Dies zeigt laut Jeremy dass „sie sich irgendwie in das eingekauft hat, worum es bei der Verteidigung geht.“
Seal Nulliah, ein weiterer Anwalt mit einem großen Interesse an dem Fall stimmt dem zu. Er glaubt, dass das Ripple-Rechtsteam die Richterin dazu brachte, ihre Argumente für sie zu auszulegen.
I think the #Ripple lawyers were smart enough to recognize that when the Judge is making YOUR arguments for YOU, you don’t have to overcomplicate your submissions. It was a good day😉
— Seal Nulliah 🇨🇦 🇿🇦 (@AttorneySeal1) May 21, 2021
Der Anwalt von Ripple, James Filan, teilte auf Twitter mit, dass die nächste Anhörung am 25. Mai stattfindet. An diesem Tag wird Ripple seine Antwort auf den Antrag der SEC auf eine Discovery-Konferenz bezüglich privilegierter Materialien einreichen. Zwei Tage später, am 27. Mai, wird jedoch der entscheidende Termin sein. An diesem Tag wird die SEC ihre Antwort auf Ripples Einspruchsschrift zum Antrag der Regulierungsbehörde auf Streichung der „lack of due process and fair notice“-Verteidigung einreichen.