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Oberster Gerichtshof China: Bitcoin nach chinesischem Recht geschützt

Regelung

de.beincrypto.com 16 Mai 2022 07:20, UTC
  
Lesezeit: ~2 Min.

Ein neues Urteil des Shanghai High People’s Court in China hat die Sichtweise auf Kryptowährungen erweitert. Es hat Bitcoin zu einem virtuellen Vermögenswert erklärt, der nach chinesischem Recht geschützt ist.

Das Gericht sprach Bitcoin außerdem einen wirtschaftlichen Wert zu. “In der Praxis hat sich das Volksgericht eine einheitliche Meinung über die Rechtslage von Bitcoin gebildet und ihn als virtuelles Eigentum eingestuft”, hieß es auf dem offiziellen WeChat-Kanal.

Im Oktober 2020 forderte Cheng Mou von Shi Moumou die Rückgabe von einem (1) Bitcoin, von dem Mou behauptete, er gehöre ihm. Moumou, der Beklagte, weigerte sich den Bitcoin zurückzugeben und brachte den Fall vor den District People’s Court. Bei der Schlichtung im Mai 2021 haben die Parteien vereinbart, dass der Beklagte eine Entschädigung in Höhe des Werts, den der Bitcoin zum Zeitpunkt der Ausleihe hatte, zahlen muss.

Der Fall kam schließlich bis vor den Shanghai High People’s Court. Der Supreme People’s Court ist das höchste Gericht in China.

Ein neuer Krypto-Präzedenzfall in China?

Die jüngste Entscheidung könnte einen neuen Präzedenzfall dafür schaffen, wie virtuelle Vermögenswerte im chinesischen Recht betrachtet werden. In der Vergangenheit hat die chinesische Regierung vom Kryptohandel abgeraten und Miner gemieden, um den Energieverbrauch zu senken. Letztes Jahr verbot China schließlich alle Krypto-Transaktionen und Mining-Tätigkeiten innerhalb des Landes.

Geschäftstätigkeiten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen sind illegale Finanzaktivitäten“, so ein Statement der People’s Bank of China im September vergangenen Jahres. Sie warnte die chinesischen Bürger außerdem davor, mit Kryptos zu handeln, da es “die Sicherheit der Assets ernsthaft gefährden könnte”.

Ein High People’s Court in China ist das höchste Ortsgericht in chinesischen Provinzen nach dem People’s Court und dem Intermediate People’s Court. Ähnlich wie die Struktur des Supreme People’s Court, wird auch der High Court direkt von der zentralen Regierung kontrolliert.

Digital Yuan weitet sich auf Verkehrsnetze aus

Inzwischen hat China mit seinem digitalen Yuan Schritte zur Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) unternommen. Seit seiner Einführung ist die Verwendung des digitalen Yuan sprunghaft angestiegen. Die Städte Xiamen und Guangzhou sind die neuesten, die die Währung im Verkehrssektor eingeführt haben.

Die People’s Bank of China kündigte an, das CBDC-Pilot-Projekt auf elf weitere Städte auszuweiten. Damit nehmen bereits 23 Städte an dem Programm teil.


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