- Staatsanwälte wollen zweijährige Haftstrafe für den BitMEX-MitGründer Arthur Hayes.
- Die Strafe solle einen präventive Wirkung für andere Krypto-Unternehmen haben, gegen das Bankgeheimnis zu verstoßen.
Die US-Staatsanwaltschaft beharrt darauf, dass der Verstoß des BitMEX-Mitbegründers Arthur Hayes eine mehr als einjährige Haftstrafe erfordert.
Hayes gründete 2014 zusammen mit dem Informatiker Benjamin Delo und dem Programmierer Samuel Reed die Bitcoin-Derivatebörse. Im Oktober 2020 wurden die drei beschuldigt, gegen das US-Bankgeheimnisgesetz verstoßen zu haben. Das Gesetz schreibt vor, dass Finanzplattformen neben Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche (AML) auch Maßnahmen zur Überprüfung der Kundenidentität (Know-Your-Client, KYC) integrieren müssen. Die Vorwürfe lauten, dass BitMEX in den USA wissentlich dagegen verstieß.
Zunächst stritt BitMEX alle Vorwürfe ab. Ende Februar bekannten sich die Gründer des Unternehmens jedoch schuldig. Es kam zu einer Geldstrafe von 10 Millionen Dollar. Darüber hinaus drohen Hayes und Delo laut einer Vorschrift des Kongresses jeweils bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Debatte über Haftsrafe für Hayes
Am Donnerstag legte die Bundesstaatsanwaltschaft jedoch eine neue Empfehlung für das Strafmaß vor: mehr als ein Jahr Gefängnis für Hayes. Laut der Manhattan-Akte, die Bloomberg vorliegt, lautet die Begründung der Staatsanwaltschaft:
„Es steht außer Frage, dass dieser Fall in der Kryptobranche mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wurde. Die Einhaltung der Vorschriften durch Kryptobörsen wird unerreichbar sein, wenn ihre Betreiber glauben, dass es keine bedeutenden Konsequenzen für die Nichteinhaltung des Gesetzes gibt.“
Abgesehen von den oben genannten Vorwürfen haben die Staatsanwälte auch den Firmensitz von BitMEX untersucht. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass die Ansiedlung der Firma auf den Seychellen – einem Steuerparadies – erfolgte, auch, um behördlichen Kontrollen zu entgehen.
Ursprünglich waren sich die Staatsanwälte einig, dass Hayes nach den Bundesrichtlinien für eine Verurteilung zu einer Haftstrafe von sechs bis zwölf Monaten in Frage käme. Jetzt empfiehlt das US-Bewährungsamt zwei Jahre Haft.
Das Anwaltsteam von Hayes empfiehlt dagegen, keine Haftstrafe zu verhängen und ihm außerdem die Freiheit zu gewähren, im Ausland zu leben und frei zu reisen. Seine Anwälte sind sich jedoch einig, dass der Fall für die Beurteilung anderer ähnlicher Finanzverbrechen von Bedeutung sein wird.
Die anderen BitMEX-Gründer – Delo und Reed – warten auf ihre Urteile, die am 15. Juni und am 13. Juli erwartet werden. Ein weiterer Manager des Unternehmens, Gregory Dwyer, ist ebenfalls angeklagt und wartet auf seinen Prozess, der im Oktober stattfinden soll.
Der Aufstieg, der Fall und die Erholung
Auf ihrem Höhepunkt war BitMEX eine der führenden Krypto-Derivatbörsen. Jetzt steht BitMEX, wie viele andere Kryptofirmen, wegen Nichteineinhaltung verpflichtender Finanzrichtlinien auf der schwarzen Liste der Regulierungsbehörden.
Dennoch deuten die Ereignisse darauf hin, dass das Unternehmen trotz seiner rechtlichen Schwierigkeiten seine Geschäftsziele vorantreibt. So hat BitMEX vor kurzem seinen eigenen Token BMEX eingeführt und 1,5 Millionen davon an Neu- und Bestandskunden ausgegeben. Darüber hinaus startete die Börse Ende Januar eine Krypto-Bildungsabteilung mit dem Namen BitMEX Academy. Die Börse erwarb auch ein in Deutschland ansässiges Bankhaus und plant, regulierte Kryptoprodukte in Europa anzubieten.
Hayes ist weiterhin einflussreich in der Kryptobranche. Letzten Monat sagte er den Fall von Bitcoin auf 30.000 Dollar voraus, was in den letzten Tagen Realität geworden ist.
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