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Das Europäische Parlament hat einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der die Banken der Europäischen Union (EU) dazu verpflichten würde, Krypto-Assets das höchstmögliche Risikogewicht beizumessen. Die vorgeschlagenen Regeln könnten die Beziehung des traditionellen Finanzsektors zu digitalen Vermögenswerten prägen und vorschreiben, dass Banken ihr direktes und indirektes Engagement in Kryptowährungen offenlegen müssen.
Die Europäische Kommission bereitet derzeit spezifischere Vorschriften für den Sektor vor. Der Gesetzesentwurf stellt fest, dass die potenziell zunehmende Beteiligung von Finanzinstituten an Krypto-Asset-Aktivitäten in vollem Umfang im Aufsichtsrahmen der Union widergespiegelt werden muss, um die Risiken für die Finanzstabilität angemessen zu mindern.
In einem erläuternden Text, der vom Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Parlaments stammt heißt es:
“Die potenziell zunehmende Beteiligung von [Finanz-]Instituten an Aktivitäten im Zusammenhang mit Krypto-Assets sollte sich im Aufsichtsrahmen der Union gründlich widerspiegeln, um die Risiken dieser Instrumente für die Finanzstabilität der Institute angemessen zu mindern“
“Dies ist angesichts der jüngsten negativen Entwicklungen auf den Krypto-Asset-Märkten noch dringlicher.”
Das vorgeschlagene Risikogewicht von 1.250% bietet Banken wenig Anreiz, Krypto-Vermögenswerte zu halten, da sie im Gegensatz zu anderen Vermögenswerten wie Hypotheken Kapital in Höhe der Menge an Krypto halten müssten, die sie besitzen. Der Gesetzentwurf weist die Europäische Kommission an, bis Juni Rechtsvorschriften vorzuschlagen, um die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht festgelegten internationalen Kapitalstandards durchzusetzen. Der Ausschuss hat eine feste Obergrenze für die Bestände der Banken an nicht abgesicherten Kryptowährungen wie Bitcoin empfohlen, aber dieser Vorschlag scheint nicht im EU-Gesetzesentwurf enthalten zu sein.
Bevor die Vorschläge in Kraft treten, müssen sie von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten in ihrer Rolle als Rat und vom Parlament gebilligt werden. Der Gesetzesentwurf betont, wie wichtig es ist, die zunehmende Beteiligung von Finanzinstituten an Krypto-Asset-Aktivitäten im Aufsichtsrahmen der EU widerzuspiegeln, um die mit diesen Instrumenten verbundenen Risiken für die Finanzstabilität zu minimieren, insbesondere angesichts der jüngsten negativen Entwicklungen auf den Krypto-Asset-Märkten.