Klage gegen Ripple wird zur Groteske: SEC will Identität des Hauptzeugen nicht bestätigen

• Ripple beantragt, die SEC zu zwingen, Bill Hinmans Identität in einem Video von 2018 zu bestätigen.
• Die Regulierungsbehörde sieht sich dazu nicht imstande.

Die berühmt-berüchtigte Hinman-Rede zur Regulierung von Kryptowährung ist im laufenden Rechtsstreit der SEC gegen Ripple erneut ins Spiel gekommen.

Bill Hinman war während seiner Zeit bei der US Securities and Exchange Commission SEC als Leiter der Abteilung für Unternehmensfinanzierung tätig. Er verließ die Behörde im Dezember 2020, nur wenige Wochen vor der Klage-Einreichung gegen Ripple.

In dem Verfahren gab es später einen Eklat wegen Hinmans Rede auf der Fintech Week Conference 2018. Das Video zeigt Hinman, wie er sagte, dass der Verkauf von Ethereum (ETH) keine „Wertpapiertransaktion“ darstelle. Ripple hatte den Videomitschnitt der Rede als Beweis in das Verfahren einführen lassen, wobei die Unternehmensanwälte auf die Ähnlichkeit von ETH- und XRP-Token abstellten.

Ripple-Prozess: Regulierungsbehörde kann nicht bestätigen, ob Hinman im Video zu sehen ist

In einem Versuch, die Rede als Beweismitel „wasserdicht“ zu machen, reichte Ripple am Mittwoch einen Antrag auf „ Request for Admission“ ein. Der Antrag soll die SEC dazu zu bringen, die Identität von Bill Hinman in dem Video zu bestätigen oder zu dementieren.

Die Aufsichtsbehörde behauptete jedoch, dass sie weder bestätigen noch dementieren kann, ob es sich bei dem fraglichen Redner um Hinman handelt:

„Vorbehaltlich aller vorgenannten Einwände und nach angemessener Untersuchung reichen die bekannten und derzeit verfügbaren Informationen nicht aus, um die Kommission in die Lage zu versetzen, diesem Antrag stattzugeben oder ihn abzulehnen.“

Abgesehen davon, dass Hinman klar und deutlich zu erkennen ist, wirkt das Video auch sonst völlig authentisch und unbestreitbar. Chris Brummer, Juraprofessor aus Georgetown und Youtuber, hat das Video veröffentlicht. Sein Youtube-Account stammt aus dem Jahr 2016 und ist mit seinem Namen, Bild und Links zu anderen beruflich verbundenen Websites versehen.

Gleichwohl will die SEC die Authentizität des Videos weder bestätigen, noch anderweitige  Informationen dazu liefern.

Hinman ist der entscheidende Zeuge

Die Geschichte des Falles SEC gegen Ripple zeigt, dass die SEC mehrfach versucht hat, Hinmans Rolle herunterzuspielen. Die Aufsichtsbehörde behauptet, Hinmans Erklärung sei nichts weiter als eine persönliche Meinung und gebe nicht die Ansichten der SEC wieder. Sie versuchte auch, bestimmte Hinman betreffende Dokumente zu verbergen. Als das Gericht dahinterkam, berief sich die Aufsichtsbehörde plötzlich auf das Anwaltsgeheimnis. Ripple wiederum behauptet, dass die SEC eine permanente Verzögerungstaktik an den Tag lege, „wo es keinen wirklichen Streit geben könne“.