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Der Rechtsstreit zwischen der SEC und dem Krypto-Zahlungsunternehmen Ripple zieht sich weiter hin. Hier sind die wichtigsten Termine, die du im Auge behalten solltest.
Zieht sich die Klage bis 2022?
Die Klage der US-Börsenaufsichtsbehörde gegen das Krypto-Zahlungsunternehmen Ripple zieht sich viel länger hin als erwartet.
Hintergrund der Klage, die die SEC im Dezember gegen Ripple eingereicht hat: Die SEC behauptet, dass Ripple mehr als 1,3 Milliarden Dollar durch den Verkauf von XRP in laufenden, nicht registrierten Wertpapierangeboten gesammelt hat. Das Unternehmen bestreitet die Anschuldigungen der SEC und möchte den Fall so schnell wie möglich abschließen.
Aber ohne eine Einigung wird der Fall wahrscheinlich bis Anfang 2022 andauern. Das prognostiziert Jeremy Hogan – ein Anwalt, der den Fall verfolgt.
Anfang dieser Woche hat ein New Yorker Gericht die Frist für die Feststellung der wichtigsten Fakten auf den 15. Oktober verschoben. Aber das ist bei weitem nicht das einzige Hindernis. Ein enger Beobachter des Falles, der Anwalt James Filan, hat nun alle Schlüsseldaten zusammengetragen, die den Fall verzögern.
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— James K. Filan (@FilanLaw) June 18, 2021
Wir bauen auf Filans guter Arbeit auf, um zu erklären, was noch auf uns zukommt:
18. Juni
Vor zwei Tagen hätte der Fall einen großen Meilenstein erreicht. Im März zwang der Richter die SEC, ihre E-Mails und internen Dokumente über Bitcoin, Ethereum und XRP (zu kaufen z.B. bei eToro) bis zum 18. Juni offenzulegen.
Aber am 14. Juni gab das Gericht dem Antrag der SEC statt, die Frist um weitere zwei Monate zu verschieben.
Das heißt, mit Ausnahme einiger E-Mails – von ihrem öffentlichen Bildungsdienst, dem Office of Investor Education and Advocacy. Das versucht, Menschen zu helfen, “klug zu investieren und Betrug zu vermeiden“.
Ripple glaubt, dass diese E-Mails zeigen werden, ob die SEC gegenüber den Top-Kryptowährungen voreingenommen ist – und ob die SEC dieses Vorurteil in den Prozess eingebracht hat.
Diese E-Mails sind aktuell noch nicht öffentlich zugänglich. Der Richter muss auch noch entscheiden, ob die SEC ihre internen Handelsrichtlinien rund um Kryptowährungen offenlegen muss.
2. Juli
Bis zum 2. Juli muss die SEC E-Mails aus ihrem Hauptpostfach FinHub vorlegen. Die Mails betreffen Bitcoin, Ethereum und XRP sowie interne Dokumente (“behördeninterne Memoranden oder formale Positionspapiere”).
Letzte Woche hatte die SEC erklärt, dass sie bereits 25.000 E-Mails gesammelt hat und noch dabei ist, “Zehntausende” von internen Dokumenten zu überprüfen.
31. August
Am 14. Juni hat der Richter die Frist zur Durchführung der Tatsachenfeststellung bis zum 31. August verlängert. Das ist die Frist, bis zu der die SEC und Ripple ihre Argumente aufpolieren und Beweise zusammentragen müssen.
Ursprünglich war die Frist auf den 2. Juli festgesetzt worden, sodass beide Parteien etwas mehr Zeit besitzen – auch wenn die Anwälte von Ripple dem Verlängerungsantrag der SEC zunächst widersprochen haben, da der Rechtsstreit eine „existenzielle Bedrohung für das Unternehmen“ darstelle.
15. Oktober
Am 14. Juni verlängerte der Richter auch die Frist für die Expertenermittlung bis zum 15. Oktober. Expert Discovery verlangt die Sammlung von Beweisen, nun ja, Experten auf ihrem Gebiet. Am 15. Oktober wird jede Partei auch erfahren, was die Experten der gegnerischen Seite gesagt haben.
Textnachweis: Decrypt
Zuletzt aktualisiert am 21. Juni 2021